Description des marchandises
Bremshebel, sog. Seilzug Bremsgriff mit mechanischem Schaltkontakt, Foto siehe Anlage, - in Form eines spezifisch gefertigten, linken bzw. rechten, mechanischen Bremsgriffes, - laut Antrag: - - mit einer Halterung aus unedlem Metall, am hinteren Ende mit einer runden Klemmvorrichtung (Innendurchmesser ca. 22 mm) versehen, - - mit einem in der Halterung gelagerten Handbremshebel aus unedlem Metall, - - mit einer in die Halterung eingeschraubten Bremszugeinstellvorrichtung (Stellschraube mit Mutter) und - - mit einem elektrischen Anschlusskabel mit Schalter (dient bei der Bremsbetätigung der Unterbrechung der Stromzufuhr des Elektromotors), - - kann sowohl an Krafträdern (Elektrorollern), als auch an Fahrrädern mit Trethilfe, mit Elektrohilfs- motoren (Pedelecs) angebracht werden, - wird mittels der Klemmvorrichtung an der linken bzw. rechten Seite des Lenkers fixiert, - dient als Kraftübertragungselement dem manuellen Auslösen der Radbremsen, - wird als Teil für Krafträder von der Unterposition 8714 1010 und als Teil für Pedelecs von der Unterposition 8714 9490 erfasst, - in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c) in Verbindung mit der Allgemeinen Vorschrift 6 wird die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (8714 1010 / 8714 9490) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition 8714 9490 zugewiesen, - laut ergänzenden Angaben: - - aus der VR China versandt, - - ohne Bewilligung eines Zollverfahrens mit wirtschaftlicher Bedeutung/Endverwendung im Rahmen einer Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahme (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) nach Artikel 14 a) bis c) VO (EG) Nr. 88/97, - aufgrund der Konzeption und der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar zur hauptsächlichen Verwendung an Beförderungsmittel des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Fahrräder der Position 8711, Bremsen und Teile davon (Bremshebel), mit Ursprung in China oder aus China versandt, jedoch keine Ware des TARIC-Codes 8714 9490 11"
