Raffiniertes und stabilisiertes Sojaöl Angaben des Antragstellers: Anstelle einer Warenprobe wurden u.a eine Rezeptur, Datenblätter und ein Prüfbericht vorgelegt. Zusammensetzung: Raffiniertes Sojaöl, stabilisiert mit Propylgallat, gelöst in Ricinusöl. Verwendung: Zur Herstellung von kosmetischen Erzeugnissen. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegt ein raffiniertes und durch den Zusatz von Ricinusöl denaturiertes Sojaöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln vor. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, anderes als rohes Sojaöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

AV 1 / AV 6 Anm 3 Kap 15 ErlKN Kap 15 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 1507 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1507 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1507 (KN) RZ 04.0