Zubereitung zum Parfümieren von Räumen; Raumduft Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um eine Zubereitung zur Raumparfümierung, die in einer Dose mit Zerstäuber (deklarierter Inhalt: 250 ml) abgefüllt ist. Die Dose ist mit einem bunt bedruckten Etikett versehen und für den Einzelverkauf als Raumduftmittel aufgemacht. Auf dem Etikett finden sich Hinweise zur Verwendung. Demnach soll die Ware als Nachfüllkartusche in automatischen Duftspendern verwendet werden. Die Ware ist in verschiedenen Duftrichtungen erhältlich (s. Feld 8). Abbildung siehe Anlage. Die Ware ist als Zubereitung zum Parfümieren von Räumen in die Unterposition 3307 4900 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 2 ABS VI / Anm 3 Kap 33 ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Kap 33 (HS) RZ 01.6 / ErlKN Pos 3307 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3307 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 3307 (HS) RZ 07.0