Sogenanntes Schlüsselboard mit Fotorahmen in  Edelstahl ) Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware (sog. Schlüsselbord mit Fotorahmen, Art. 13885), bestehend aus einem Bilderrahmen mit einer etwa 29 cm x 13 cm großen Grundplatte aus Stahl und einer Rückwand aus Kunststoff oder Kautschuk und fünf identischen Stiften (Haken) aus Stahl, jeweils mit einem Ring aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, die auf der Vorderseite des Bilderrahmens in gleichmäßigen Abständen befestigt sind. Daneben weist die Grundplatte zwei quadratische, etwa 8 cm x 8 cm große Aussparungen mit klarsichtigen Kunststoffabdeckungen zur Aufnahme von Bildern auf. In die Aussparungen sind Platzhalterbilder eingelegt. Das noch nicht zusammengesetzte Erzeugnis ist gemeinsam mit Befestigungsmaterial in einem mit warenbezogenen Hinweisen farbig bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und dient als Schlüsselbrett und als Bilderrahmen. Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware bestimmt der Bilderrahmen insbesondere im Hinblick auf den Wert den Charakter der Ware. Bei dem aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Bilderrahmen ist das unedle Metall insbesondere im Hinblick auf seine Bedeutung für die Verwendung (dekorative Umrahmung für ein Bild) charakterbestimmend.   Abbildung siehe Anlage.  Derartige Erzeugnisse gehören als "Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 3000 00 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 / AV 2 a) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 15.0, 16.0, 1^8.0, 19.1, 20.0, 25.0 - 29.1