Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, die gemeinsam mit einem mit Motiv und der Jahreszahl 2025 farbig bedruckten Einleger aus Papier in einen Umschlag aus Kunststofffolie eingeschoben sind (Abmessungen: etwa 9,5 x 16 cm): 1. Ein Notizbuch (Umfang: 36 Seiten, Klammerheftung) aus Papier mit aufgedrucktem Gebrauchszeitraum, hier: 2025, enthält eine Monatsplanung mit zwei Seiten pro Monat, hier können z. B. Termine und Aufgaben eingetragen werden. Daneben sind ein Jahresplaner, eine Ferien- und Feiertagsübersicht sowie hilfreiche Telefonnummern und Internetadressen abgedruckt. 2. Ein Telefon- / Adressbuch (Umfang: 20 Seiten, Klammerheftung) aus Papier zum Eintragen von z. B. persönlichen Adressen und Telefonnummern nach Alphabet sortiert. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 10 50 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine Zusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Notizbuch mit Kalendarium bestimmt wird.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) ErlKN Kap 48 (HS) RZ 42.0, 43.0, 54.1 / ErlKN Pos 4820 (HS) RZ 01.1, 02.0, 09.2, 10.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0, 18.0, 19.1, 25.0, 26.0, 27.0, 28.1, 38.1