Description des marchandises
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Flasche aus Glas, - aus nicht gefärbtem Glas (ohne Hinweise auf eine Herstellung aus Glasröhren), - mit einem Drehverschluss, - größtenteils satiniert gearbeitet, - mit einem Nenninhalt von 0,5 Liter (Füllvolumen), - mit einer Höhe von ca. 31 cm, - zur Aufnahme von Getränken (Gin) vorgesehen. Die Flasche ist Bestandteil einer Zusammenstellung, bestehend aus der Flasche mit einer innenliegenden Mischung von verschiedenen Gewürzen und anderen Stoffen sowie einem am Flaschenhals befestigten Handsieb aus unedlem Metall. Die in der Flasche enthaltenen Bestandteile sollen durch die Zugabe eines alkoholischen Getränkes (Vodka, nicht im Set enthalten) zu Gin gemischt werden. Für Zusammenstellungen von Lebensmitteln und Haushaltswaren kommt eine Einreihung als Warenzusammenstellung i. S. d. AV 3 b) nicht in Betracht. Sie sind deshalb getrennt voneinander einzureihen (vgl. DEBTI-3826/23-2 und DEBTI-3826/23-3). Das Set ist mit einem an einem goldfarbenen Faden am Flaschenhals befestigten Papieretikett für die Abgabe zum Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist als "Flasche aus Glas von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, nicht aus Glasröhren hergestellt, für Nahrungsmittel und Getränke, aus nicht gefärbtem Glas, mit einem Nenninhalt von mehr als 0,33 l, jedoch weniger als 1 l" einzureihen.
