Angaben des Antragstellers: Trinkbrille (12,5 x 5,5 x 0,5 cm) aus PET und PVC in verschiedenen Farben. Feststellungen / Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Artikel bestehend aus einem zu einer Brille geformten Rohr sowie zwei biegsamen Schläuchen vorgelegt. Das nicht biegsame Rohr besteht aus Polyethylenterephthalat und die Schläuche aus Polyvinylchlorid. Befund: Andere, nicht biegsame Rohre und Schläuche aus anderen Kunststoffen (hier Polyethylenterephthalat).

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 8 Kap 39 ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 05.0