Nach den Antragsangaben handelt es sich bei dem sog. "Deko-Hänger Stern JOANA" um einen sternförmigen Ziergegenstand in vier unterschiedlichen Größen (ca. 15 cm x 15 cm x 6 cm, 20 cm x 20 cm x 8 cm, 30 cm x 30 cm x 10 cm, 40 cm x 40 cm x 12 cm). Die Ware besteht aus einem formgebenden Grundgerüst aus Metalldraht, welches mit biegsamen, geweißten Rattanzweigen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) in Flechttechnik umwickelt ist. An der Oberseite befindet sich ein Metallring zum Aufhängen. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der in Handarbeit gefertigten Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine „Andere Ware, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, aus Rattan, handgearbeitet“.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Kap 46 ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0 und 02.2 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0 und 02.0