Description des marchandises

Elektromobile, sog. Scooter, Foto siehe Anlage, - in Form von einsitzigen, mit einer waagrechten Plattform versehenen Kraftfahrzeugen zur Personen-   beförderung, - laut Antrag in unterschiedlichen Ausführungen und Abmessungen: - - drei- oder vierrädrig, - - mit elektrischen Antriebsmotoren, - - mit kleinen Rädern, - - mit Sitzen mit Armlehnen und Rückenlehnen mit überwiegend Kopfstützen, - - mit separat beweglichen Lenksäulen mit Griffen und Steuerelementen, - - mit Höchstgeschwindigkeiten je nach Modell von 6 km/h bis 18 km/h, - können auf Straßen, Gehwegen, Fußwegen, Parkwegen, Fahrradwegen und bestimmten Freizeitwegen   oder in Fußgängerbereichen (z. B. Einkaufszentren) genutzt werden. - aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale (z. B. bewegliche Lenksäulen, fehlende Fußstützen   zum Stabilisieren der Beine) zur Verwendung von Personen ohne Behinderung vorgesehen, - eine Einreihung in die Position 8713 als "Rollstühle oder andere Fahrzeuge für Behinderte" ist ausge-   schlossen, da die Elektromobile nicht speziell für die Beförderung von Behinderten bestimmt sind,   denn sie verfügen über keine besonderen Merkmale, die eine Behinderung ausgleichen würden; eine   mögliche Verwendung auch durch behinderte Personen beeinflusst nicht die Einreihung in die Position   8703. "Personenkraftwagen, den Spezialfahrzeugen zur Personenbeförderung auf Golfplätzen ähnliche Fahr- zeuge"