Angaben des Antragstellers: Runde Polierkissen zum Polieren von Silizium-Wafern. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Es lagen Datenblätter vor, aus denen hervorgeht, dass die Polierkissen aus mehreren Lagen bestehen: einer Polyurethan-Lage, einer Polyethylenterephthalat-Lage sowie einer mit Acrylat-Kleber versehenen Kunststoff-Lage mit Schutzfolie. Befund: Selbstklebende, runde Polierscheiben aus Kunststoff, von der für die Herstellung von Halbleiterscheiben verwendeten Art.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 ErlKN Pos 3919 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 00.1 / ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 01.0