Description des marchandises
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Deko-Hänger Herz 2er-Set" um Dekorationsartikel in Form von dreidimensional ausgearbeiteten Herzen zum Aufhängen. Die Erzeugnisse bestehen aus einem formgebenden Gerüst aus Metalldraht, welches mit biegsamen, mit hellem Farbauftrag versehenen Rattanzweigen (Flechtstoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten ist. An der Oberseite sind die Erzeugnisse mit einer Metallöse und einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoffen ausgestattet. Zur Erhöhung der Zierwirkung ist jedes Herz mit einem kleinen, herzförmigen Holzzuschnitt dekoriert, das mithilfe eines Bindfadens angeknotet ist. Der Charakter der Waren wird hinsichtlich des Umfanges und des Gesamteindrucks durch die Flechtstoffe bestimmt. Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit sind nicht ersichtlich. Zwei Herzen unterschiedlicher Größe (12,0 x 12,0 x 3,5 cm bzw. 16,0 x 16,0 x 4,5 cm) sind gemeinsam als Set in einem Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, aus Rattan, nicht handgearbeitet".
