Bei den sog. Bördelkappen handelt es sich um Verschlusskappen bzw. Verschlusssiegel, bestehend aus einer Presshülse (Durchmesser x Höhe: etwa 20 mm x 7 mm) aus Aluminium mit integriertem Abreißring oben im Mittelbereich und einem scheibenförmigen Deckel aus Kunststoff. Der Deckel ist über dem Abreißring auf der Presshülse befestigt. Die Erzeugnisse dienen dem Verschließen von Fläschchen (Ampullen) aus Glas in der pharmazeutischen Industrie. Dazu werden sie mittels Crimpen auf den Fläschchen mit Gummistopfen befestigt. Die Verschlusskappen sind zu jeweils 80 Stück in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Wert bestimmt das Aluminium den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderes Verpackungszubehör, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8309 9090 90.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0, 12.0, 14.0, 18.0, 19.1