Angaben: Warenart: Tonerkartusche f. Drucker - Produktname des Herstellers: KP14AG18 - Zusammensetzung/Bestandteile: siehe vertrauliche Daten - Sonstiges: Toner ist magnetisch und pulverförmig / Kartusche beinhaltet weder eine Materialtransporteinrichtung noch drehbare äußere Teile. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit gemäß vorgelegten Abbildungen: überwiegend graue, wannenförmige Kartusche mit farblosem, zu entfernenden Dichtungsstreifen. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Tonerpulver um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken.

Rechtsvorschriften: Anm 2 Kap 37 / Anm 2 ABS VI / AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3707 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3707 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 3707 (EE) RZ 02.0