Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, - rund, mit einem Durchmesser von ca. 2 cm und einer Dicke von 2,5 mm; in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten, somit konfektioniert, - aus einem genadelten Filz aus Spinnstoffen, - lt. Antrag zur Verwendung als Filtermedium; wird in die Gummimembrane von Teichbelüftern eingesetzt und soll die angesaugte Luft filtern, - weist von der Konzeption her (u. a. spezieller Zuschnitt) besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs handelt (u. a. somit keine Ware der Position 5602 und auch keine Ware der Position 6307).

Rechtsvorschriften: Anm 7 b) Kap 59 / Anm 1 e) ABS XVI / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 Kap 56 / Anm 2 a) Kap 63 Erläuterungen: ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 01.0 und 02.0 / ErlKN Pos 5911 (KN) RZ 01.1