Es liegen vertrauliche Angaben und ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere als rohes Öl: feste Fraktionen: in anderer Aufmachung: anders als zum Herstellen von: - technischen einbasischen Fettsäuren der Unterposition 3823 19 10, - Fettsäuremethylestergemischen der Unterposition 3824 90 99, - Fettsäuremethylester der Positionen 2915 oder 2916, - Stearinsäure der Unterposition 3823 11 00 oder - Waren der Position 3401: anderes als genießbar.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 a) 1. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 a) 2. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 b) Kap 15 Erläuterungen: ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.5 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 05.0 Fußnote: 099 Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, gehören zur Pos. 1511 (HS). Die feste Fraktion von Palmöl (Palmstearin) wird in die UPos. 1511 9019 (KN) eingereiht. Die Ware ist nicht unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet. Es wird als zutreffend angesehen, dass die Ware nicht in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger vorliegt und nicht unter zollamtlicher Überwachung steht.