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Stahlrohre Bei den Waren handelt es sich um längsnahtgeschweißte Rohre aus unlegierten Stählen mit oder ohne Gewinde an den Enden und mit einem Außendurchmesser von weniger als 165 mm in unterschiedlichen Längen. Die Rohre sind mit einem synthetischen Kautschuk beschichtet bzw. ummantelt. Die Erzeugnisse werden in der Öl- und Gas-Industrie zur Abdichtung von Bohrlöchern verwendet, wobei die Kautschukbeschichtung im direkten Kontakt mit Wasser oder Öl aufquillt und das Bohrloch gegen die Umgebung abdichtet. Das Stahlrohr bestimmt den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Eine Einreihung in das Kapitel 40 ist ausgeschlossen. Die Waren sind als "andere Rohre aus Stahl (geschweißt), Futterrohre und Steigrohre von der für das Bohren oder Fördern von Öl oder Gas verwendeten Art (casing und tubing), andere" in den TARIC-Code 7306 2900 00 einzureihen.

Sogenannte Solarfackel mit Flammeneffekt: Es handelt sich um eine sogenannte Solarfackel, überwiegend aus unedlem Metall bestehend, mit einem Erdspieß, dessen unteres Ende zu einer Spitze ausgearbeitet ist. Das zylinderförmige Erzeugnis besteht aus Metall (laut Antragsangabe Eisen), mit einem Batteriefach aus Kunststoff zur Aufnahme von wiederaufladbaren Batterien und ist mit einer integrierten LED-Beleuchtung (nicht auswechselbar) versehen. Das Erzeugnis dient zum Ausschmücken von Terrassen, Gärten etc.  - Antragstellerangaben - Eine Einreihung als elektrischer Beleuchtungskörper in die Position 9405 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht der Umgebungserhellung dient, sondern die LED die Zierwirkung des Erzeugnisses erhöhen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Bei den als "Santa Briefkasten Sockel" bezeichneten Waren handelt es sich um dekorative Briefkastennachbildungen aus unedlem Metall. Die stilisierten Postkästen mit Abmessungen von ca. 14,5 cm x 13 cm x 10,5 cm sind nach oben hin abgerundet gearbeiteten und weisen an einer Seite einen Einwurfschlitz sowie darunter eine Klappe mit Verschluss auf. Ihre Oberfläche ist mit dem Aufdrucke "Santa mail" sowie verschiedenen Motiven (Schneeflocken und Streifen) versehen. Die Briefboxen sind jeweils an einem dekorativ ausgestalteten, etwa 50 cm hohen Ständer aufgehängt, bei welchem die Querstange in Form einer stilisierten Zuckerstange ausgearbeitet ist und der am oberen Ende ein ovales Schild mit dem Aufdruck "Santa StopHere" aufweist. Die Waren dienen dem Ausschmücken von Wohn- und Innenräumen und können darüber hinaus zur Aufbewahrung von z. B. Wunschzetteln verwendet werden. - Angaben lt. Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung der Erzeugnisse als "Festartikel" in die Pos. 9505 kommt aufgrund des Gebrauchswertes (Aufbewahrungsmöglichkeit) nicht ein Betracht. Auch eine Einreihung als "Haushaltsartikel aus Eisen oder Stahl" in die Pos. 7323 ist ausgeschlossen, da sich die Waren aufgrund ihrer geringen Größe nicht zur Verwendung als Briefkästen im gewöhnlichen Postverkehr eignen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metalle, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Bei den als "Briefkasten Santa Sockel" bezeichneten Waren handelt es sich um dekorative Briefkastennachbildungen aus unedlem Metall. Die stilisierten Postkästen mit Abmessungen von ca. 15,5 cm x 11 cm x 10 cm sind nach oben hin abgerundet gearbeiteten und weisen an einer Seite eine Klappe mit Einwurfschlitz (nicht verriegelbar) auf. Ihre Oberfläche ist u. a. mit den Aufdrucken "Letters to Santa" und "To Santa" sowie verschiedenen Motiven, teilweise mit weihnachtlichem Bezug, versehen. Die Briefboxen sind jeweils auf einem etwa 21,5 cm hohen Standfuß angebracht. Die Waren dienen dem Ausschmücken von Wohn- und Innenräumen und können darüber hinaus zur Aufbewahrung von z. B. Wunschzetteln verwendet werden. - Angaben lt. Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung der Erzeugnisse als "Festartikel" in die Pos. 9505 kommt aufgrund des Gebrauchswertes (Aufbewahrungsmöglichkeit) nicht ein Betracht. Auch eine Einreihung als "Haushaltsartikel aus Eisen oder Stahl" in die Pos. 7323 ist ausgeschlossen, da sich die Waren aufgrund ihrer geringen Größe nicht zur Verwendung als Briefkästen im gewöhnlichen Postverkehr eignen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Warenbezeichnung Vase 60cm Aluminium Gold. Es handelt sich um aus unedlem Metall (Aluminium) gefertigte und goldfarben lackierte, 60 cm hohe, keulenförmige Vasen, die sich nach unten verjüngen, mit rundem Querschnitt und unregelmäßig durchbrochenen Mantelflächen, so dass sich ein korbartiges Aussehen ergibt. Die Erzeugnisse dienen zur Aufnahme von Trockenblumen oder dergleichen und sind zum Ausschmücken von Wohnräumen oder dergleichen bestimmt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die Erzeugnisse haben eine eigenständige zierende Wirkung und dienen daneben als Behälter für andere Ziergegenstände. Ein wirklicher Gebrauchswert ist nicht ersichtlich. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zum TARIC-Code 8306 2900 00.