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Möbelband aus unedlen Metallen – ein aus Stahl gefertigtes Scharnierengelenk zum Einbau in Möbel, insbesondere zum Verbinden des Möbelstückes mit dem Türflügel vorgesehen, bestehend aus Topf mit Bandarm und Grundplatte. Der Topf weist zwei Dübel auf, die in die Bohrungen des Möbelstückes gedrückt werden und mittels zweier schwengbarer Butterfly – Flügel im Möbelstück verspreizt werden. Der mit dem Topf verbundene Bandarm wird durch Aufdrücken auf die mit zwei Schrauben auf der Möbeltüre befestigten Grundplatte fixiert.

Sogenannte Solarfackel mit Flammeneffekt: Es handelt sich um eine sogenannte Solarfackel, überwiegend aus unedlem Metall bestehend, mit einem Erdspieß, dessen unteres Ende zu einer Spitze ausgearbeitet ist. Das zylinderförmige Erzeugnis besteht aus Metall (laut Antragsangabe Eisen), mit einem Batteriefach aus Kunststoff zur Aufnahme von wiederaufladbaren Batterien und ist mit einer integrierten LED-Beleuchtung (nicht auswechselbar) versehen. Das Erzeugnis dient zum Ausschmücken von Terrassen, Gärten etc.  - Antragstellerangaben - Eine Einreihung als elektrischer Beleuchtungskörper in die Position 9405 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht der Umgebungserhellung dient, sondern die LED die Zierwirkung des Erzeugnisses erhöhen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus Stahl gefertige Erzeugnisse, bestehend aus drei L-förmigen und einem Z-förmigen Winkel, die mit Schrauben und dazugehörigen Flügelmuttern waagerecht und senkrecht verbunden sind. Die Winkel sind mit mehreren runden bzw. rechteckigen Lochungen versehen bzw. weisen längliche Aussparungen auf. Die Erzeugnisse sind in der Tiefe und in der Höhe verstellbar und werden zur Aufnahme von Blumenkästen z. B. an Balkonbrüstungen, Fensterbänken, Mauersimsen, Geländern oder am Mauerwerk montiert. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Konsolen ähnlichen Waren aus unedlem Metall" zur Codenummer 8302 5000 00 0 des Zolltarifs.

Bei den als "Santa Briefkasten Sockel" bezeichneten Waren handelt es sich um dekorative Briefkastennachbildungen aus unedlem Metall. Die stilisierten Postkästen mit Abmessungen von ca. 14,5 cm x 13 cm x 10,5 cm sind nach oben hin abgerundet gearbeiteten und weisen an einer Seite einen Einwurfschlitz sowie darunter eine Klappe mit Verschluss auf. Ihre Oberfläche ist mit dem Aufdrucke "Santa mail" sowie verschiedenen Motiven (Schneeflocken und Streifen) versehen. Die Briefboxen sind jeweils an einem dekorativ ausgestalteten, etwa 50 cm hohen Ständer aufgehängt, bei welchem die Querstange in Form einer stilisierten Zuckerstange ausgearbeitet ist und der am oberen Ende ein ovales Schild mit dem Aufdruck "Santa StopHere" aufweist. Die Waren dienen dem Ausschmücken von Wohn- und Innenräumen und können darüber hinaus zur Aufbewahrung von z. B. Wunschzetteln verwendet werden. - Angaben lt. Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung der Erzeugnisse als "Festartikel" in die Pos. 9505 kommt aufgrund des Gebrauchswertes (Aufbewahrungsmöglichkeit) nicht ein Betracht. Auch eine Einreihung als "Haushaltsartikel aus Eisen oder Stahl" in die Pos. 7323 ist ausgeschlossen, da sich die Waren aufgrund ihrer geringen Größe nicht zur Verwendung als Briefkästen im gewöhnlichen Postverkehr eignen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metalle, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Bei den als "Briefkasten Santa Sockel" bezeichneten Waren handelt es sich um dekorative Briefkastennachbildungen aus unedlem Metall. Die stilisierten Postkästen mit Abmessungen von ca. 15,5 cm x 11 cm x 10 cm sind nach oben hin abgerundet gearbeiteten und weisen an einer Seite eine Klappe mit Einwurfschlitz (nicht verriegelbar) auf. Ihre Oberfläche ist u. a. mit den Aufdrucken "Letters to Santa" und "To Santa" sowie verschiedenen Motiven, teilweise mit weihnachtlichem Bezug, versehen. Die Briefboxen sind jeweils auf einem etwa 21,5 cm hohen Standfuß angebracht. Die Waren dienen dem Ausschmücken von Wohn- und Innenräumen und können darüber hinaus zur Aufbewahrung von z. B. Wunschzetteln verwendet werden. - Angaben lt. Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung der Erzeugnisse als "Festartikel" in die Pos. 9505 kommt aufgrund des Gebrauchswertes (Aufbewahrungsmöglichkeit) nicht ein Betracht. Auch eine Einreihung als "Haushaltsartikel aus Eisen oder Stahl" in die Pos. 7323 ist ausgeschlossen, da sich die Waren aufgrund ihrer geringen Größe nicht zur Verwendung als Briefkästen im gewöhnlichen Postverkehr eignen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.