Ausfuhranmeldung

Einführung

Die Ausfuhranmeldung in DELTA IE ist das elektronische Dokument, mit dem ein Wirtschaftsbeteiligter die Ausfuhr von Waren aus dem Zollgebiet der Union (Zollgebiet der Union, ZGU) oder deren Unterstellung unter ein Ausfuhrzollverfahren erklärt.

Dieser Leitfaden erläutert die Besonderheiten der Ausfuhranmeldung im Vergleich zur Einfuhr, die für die Ausfuhr spezifischen Felder sowie die besonderen Fälle im Zusammenhang mit den französischen Landgrenzen.

Überblick über den Ausfuhrprozess

Anmeldung         Kontrolle          Beförderung       Austritt aus dem ZGU
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Abgabe in       ->  Kontrollablauf  ->  Transport zum    ->  Ausgangsvermerk
DELTA IE            (BAE)             Ausgangszollamt     im Ausgangszollamt
(Ausfuhramt)

Der Ausfuhrprozess umfasst systematisch mehrere Ämter: das Ausfuhramt (bei dem die Anmeldung abgegeben wird), das Vorführamt (bei dem die Waren vorgeführt werden), und das Ausgangszollamt (bei dem die Waren das ZGU verlassen).

Allgemeine Informationen (Stufe D)

Art der Anmeldung

Art der ergänzenden Anmeldung

Achtung: In Frankreich sind bei der Ausfuhr die gelegentlichen Ergänzungsanmeldungen (B), die zusammenfassenden Typen (U und V) und die IED vom Typ Z in der aktuellen Version von DELTA IE nicht verfügbar.

Zollverfahren bei der Ausfuhr

Bei der Ausfuhr sind nur folgende Codes für das beantragte Verfahren anwendbar:

Info: Das Vorverfahren bei der Ausfuhr folgt denselben Regeln wie bei der Einfuhr. Beispielsweise bedeutet der Code 10 00 definitive Ausfuhr ohne Vorverfahren. Der Code 10 71 bedeutet definitive Ausfuhr nach Unterstellung unter ein Zollagerverfahren.

Ergänzendes Verfahren bei der Ausfuhr

Bei der Ausfuhr existiert außer dem Code « 000 » (kein ergänzendes Verfahren) kein nationaler ergänzender Verfahrenscode. Wenn der ergänzende Code in DELTA IE « 000 » ist, darf die Datengruppe « Additional procedure » nicht verwendet werden.

Sicherheit (Stufe D)

Die Angabe Sicherheit ist für alle Anmeldungen vom Typ EX obligatorisch. Sie darf für Anmeldungen vom Typ CO nicht eingegeben werden.

Achtung: DELTA Export akzeptiert nur den Wert « 2 ». Der Wert « 0 » wird in Frankreich derzeit nicht verwendet.

Indikator für besondere Umstände

Der Indikator « A20 » betrifft Expresssendungen im Rahmen der summarischen Ausgangsanmeldungen. Die summarische Ausgangsanmeldung wird in Frankreich derzeit nicht verwendet.

Die Zollämter bei der Ausfuhr

Die Ausfuhr umfasst bis zu fünf verschiedene Ämter, jedes mit einer eigenen Funktion:

Ausfuhramt

Das Zollamt, bei dem der Anmelder seine Anmeldung abgibt. Es muss mit dem EUROPA-Code des französischen Amtes ausgefüllt werden. Das Ausfuhramt muss dem in der DECO-Beziehung des Wirtschaftsbeteiligten angegebenen Amt entsprechen.

Da eine in DELTA IE abgegebene Anmeldung zwangsläufig eine französische Anmeldung ist, sind nur EUROPA-Codes von französischen Zollämtern zulässig.

Vorführamt

Das Amt, bei dem die Waren tatsächlich physisch vorgeführt werden. Es entspricht dem in der DECO-Beziehung angegebenen Vorführamt.

• Wenn die DECO-Beziehung außerhalb von DCN/DCC ist: ist das Vorführamt gleich dem Ausfuhramt
• Wenn die Beziehung ein DCN oder DCC ist: kann das Vorführamt vom Ausfuhramt abweichen, muss aber ein französisches Zollamt sein
• Im Fall von DCC (gemeinschaftliche zentrale Zollabfertigung): kann das Vorführamt auch ein nicht-französisches Amt sein

Ausgangszollamt

Das Zollamt, durch das die Waren das Zollgebiet der Union verlassen. Die Wahl des Ausgangszollamts ist frei und nicht durch die DECO-Beziehung eingeschränkt.

Es kann mit dem EUROPA-Code eines Zollamts in Frankreich oder einem anderen Mitgliedstaat ausgefüllt werden.

Info: Das Ausgangszollamt muss in der Liste der zugelassenen Zollämter gemäß dem entsprechenden Codeverzeichnis enthalten sein. Für Landgrenzen (Schweiz, Andorra) gelten spezielle Regeln über bewachte (PPG) und unbewachte Grenzübergänge (PPNG).

Abfertigungsamt

Wird nur bei Antrag auf Genehmigung eines besonderen Verfahrens (Sondervermerk 00100) angegeben. Es kann mit dem EUROPA-Code eines französischen oder eines anderen Mitgliedstaats ausgefüllt werden.

Kontrollamt

Mit dem EUROPA-Code des Zollamts auszufüllen, das für die Kontrolle des betreffenden besonderen Verfahrens zuständig ist, in dessen Zuständigkeitsbereich der Antragsteller seine Haupttätigkeiten ausübt.

Beteiligte bei der Ausfuhr

Ausführer

Obligatorisch für alle Anmeldetypen. Der Ausführer wird mit seiner EORI-Nummer identifiziert, sofern vorhanden, ansonsten mit einer anderen Identifikationsnummer (TCUIN).

Info: Die Definition des Ausführers wurde durch die Betreiberinformation 20000071 vom 3. März 2020 der Ämter COMINT1 und FID2 zur « Neuen Definition des Ausführers » aktualisiert.

Anmelder

Obligatorisch für alle Anmeldetypen. Der Anmelder ist entweder der Ausführer (Eigenkonto oder direkte Vertretung) oder der Zollvertreter.

Versender

Der Versender ist die versendende Partei der Waren, wie im Transportvertrag angegeben. Die Angabe « Versender » muss gemacht werden, wenn der Versender vom Anmelder abweicht.

Akteure der Lieferkette

Info: Im speziellen Fall der Cargo Community Systems (CCS) ist bei der Ausfuhr der Sondervermerk E1108 (und nicht die Rolle FW) zu verwenden, um die logistische Referenz der Ware anzugeben.

Sondervermerke bei der Ausfuhr

Obligatorische Vermerke

Mindestens ein Sondervermerk A0010 oder A0020 muss auf der allgemeinen Ebene der Anmeldung angegeben werden, um den Flusstyp zu kennzeichnen:

• A0010: Frachtgut – alle Flüsse, die keine Expressfracht sind
• A0020: Expressfracht – der Betreiber ist im Artikel 1 der delegierten Verordnung des UZK als Anbieter integrierter Dienstleistungen definiert

Sondervermerke für den Transport

Achtung: Waren, die Verbrauchsteuern unterliegen, dürfen nicht unter CTU das ZGU verlassen. Außerdem ist ein CTU nicht mit einem Transportmodus an der Grenze gleich 3 (Straße) kompatibel.

Sondervermerke für Landgrenzen

Frankreich teilt Landgrenzen mit der Schweiz, Andorra und Brasilien (Guyana). Spezifische Sondervermerke gelten:

Ausgang über einen bewachten Grenzübergangspunkt (PPG):

• Sondervermerk S6000
• Das Ausfuhramt muss auch das Vorführamt sein
• Betroffene Ämter: Saint-Louis Autobahn (FR004050), Basel Mulhouse Flughafen (FR000340), Delle (FR001140), Morteau (FR002970), Pontarlier (FR003550), Besançon (FR000460), usw.

Ausgang über einen unbewachten Grenzübergangspunkt (PPNG):

• Sondervermerk S7000
• Grenzverkehr mit der Schweiz, nur für von den Grenz-Direktionen autorisierte Betreiber
• Dieselben Ämter wie PPG

Info: Für die Grenzübergänge Col de Frâne (Amt Morteau) und La Ferrière (Amt Pontarlier) müssen Betreiber, die eine Ausfuhr mit anschließendem Transit durchführen, den Sondervermerk S3000 (Transit) in der Ausfuhranmeldung angeben.

Lieferbedingungen und Abgaben

Incoterm-Code bei der Ausfuhr

Es werden dieselben Incoterm-Codes wie bei der Einfuhr verwendet, mit Angabe des UN/LOCODE des vereinbarten Ortes.

Berechnung der Abgaben

Bei der Ausfuhr werden die Abgaben von DELTA IE nicht automatisch berechnet. Der Betreiber muss diese manuell angeben, indem er die geschuldeten Beträge summiert:

• Nationaler Steuer-Code: z.B. A445 für die reguläre Mehrwertsteuer (20%)
• Steuerart: Typ des verwendeten nationalen Steuer-Codes
• Steuerbetrag: berechneter Steuerbetrag
• Zahlungsart: Zahlungsmodus

Rechnungswährung

Obligatorisch, wenn der Rechnungsbetrag für mindestens einen der Artikel angegeben wird. Die Währung muss für alle Artikel der Anmeldung identisch sein. Sie wird auf GS-Ebene eingegeben.

Gesamtrechnungsbetrag

Der Gesamtrechnungsbetrag für alle Waren der Ausfuhranmeldung, in der unter « Rechnungswährung » angegebenen Währung.

Spezifische Orte und Länder bei der Ausfuhr

Ausfuhrland

Der Ländercode des Mitgliedstaates, in dem sich die Waren befinden, wenn die Ausfuhranmeldung abgegeben wird.

Wenn die Waren aus einem anderen Mitgliedstaat nach Frankreich verbracht werden und die Anmeldung in Frankreich abgegeben wird, ist unter folgenden Bedingungen der Ländercode dieses Mitgliedstaates anzugeben:

• Die Waren wurden ausschließlich zum Zweck der Ausfuhr nach Frankreich verbracht
• Der Ausführer ist nicht in Frankreich ansässig
• Die Einfuhr der Waren in das Abgabeland stellt keinen innergemeinschaftlichen Erwerb dar

Versandregion

Wenn das Ausfuhrland Frankreich (FR) ist, entspricht die Versandregion dem Departement-Code, von dem die Ware versandt wird.

Beispiel: Eine Ware, die von Grenoble ausgeführt und über Le Havre ausgeführt wird: Das Ausfuhrland ist « FR », und die Versandregion entspricht dem Departement 38 (Isère).

Transitländer der Sendung

Obligatorisch für Anmeldungen mit Sicherheitscode « 2 » (alle EX-Anmeldungen). Geben Sie alle Ländercodes an, durch die die Ware voraussichtlich transportiert wird.

Beispiel: Für eine Ausfuhr aus Frankreich über Rotterdam in die USA: FR, BE, NL, US.

Standort der Waren bei der Ausfuhr

Die 4 verwendeten Ortstypen bei der Ausfuhr:

Statistischer Wert bei der Ausfuhr

Der statistische Wert bei der Ausfuhr ist der FAB-Wert (frei an Bord) – also der Wert an der französischen Grenze bei der Ausfuhr. Er wird in Euro ohne Dezimalstellen angegeben.

Achtung: Es gibt keinen Zollwert bei der Ausfuhr. Es ist nur der statistische Wert anzugeben.

Praxisbeispiele

Fall 1: Standardmäßige definitive Ausfuhr

Szenario: Export von Autoteilen von Lyon in die USA.

Fall 2: Vorübergehende Ausfuhr zur Reparatur (PP)

Szenario: Versand einer Maschine ins Ausland zur Reparatur mit geplanter Rückkehr.

Fall 3: Ausfuhr in die Schweiz über einen PPG

Szenario: Ausfuhr von Waren in die Schweiz über den bewachten Grenzübergang Saint-Louis.

Zusammenfassungstabelle – Obligatorische Felder bei der Ausfuhr